Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB" genannt) gelten für alle Verträge zwischen miravonelus, Lindenweg 14A, 40210 Düsseldorf (im Folgenden "Anbieter" genannt) und dem Kunden (im Folgenden "Kunde" genannt).
Abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Buchhaltungsdienstleistungen durch den Anbieter für den Kunden. Der genaue Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag.
2.1 Leistungen des Anbieters
Der Anbieter bietet insbesondere folgende Dienstleistungen an:
- Steuerberatung
- Lohnabrechnung
- Erstellung von Jahresabschlüssen
- Finanzbuchhaltung
- Unternehmensberatung
2.2 Leistungserbringung
Die Leistungen werden mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns erbracht. Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten qualifizierter Dritter zu bedienen.
3. Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden kommt zustande, wenn der Kunde ein schriftliches Angebot des Anbieters annimmt oder der Anbieter einen Auftrag des Kunden schriftlich bestätigt.
Anfragen über das Kontaktformular auf der Website des Anbieters stellen noch keinen Vertragsschluss dar, sondern dienen lediglich der Kontaktaufnahme.
4. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter alle für die Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
Der Kunde ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen und Unterlagen verantwortlich.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Höhe der Vergütung für die zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag.
Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
6. Vertraulichkeit und Datenschutz
Der Anbieter verpflichtet sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Kunden zur Kenntnis gelangenden Geschäftsgeheimnisse vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke der vertraglich vereinbarten Leistungen zu verwenden.
Der Anbieter wird personenbezogene Daten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Durchführung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Weitere Informationen zum Datenschutz sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.
7. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.
Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
8. Kündigung
Soweit nicht anders vereinbart, kann der Vertrag von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Die Kündigung bedarf der Schriftform.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Anwendbares Recht
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.2 Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
9.3 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der AGB im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
Stand: Mai 2023